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   LG Berlin, 17.07.1990 - 63 S 424/89   

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https://dejure.org/1990,17607
LG Berlin, 17.07.1990 - 63 S 424/89 (https://dejure.org/1990,17607)
LG Berlin, Entscheidung vom 17.07.1990 - 63 S 424/89 (https://dejure.org/1990,17607)
LG Berlin, Entscheidung vom 17. Juli 1990 - 63 S 424/89 (https://dejure.org/1990,17607)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Untervermietungserlaubnis; Untermieterbenennung; Vollstreckungstitel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 22.09.2017 - 63 S 277/16

    Mieteranspruch auf Untervermietungsgenehmigung

    Zwar bestand kein Anspruch auf eine pauschale Zustimmung zur Untervermietung (vgl. KG Berlin, Rechtsentscheid in Mietsachen vom 11. Juni 1992 - 8 RE Miet 1946/92 -, juris; LG Berlin, Urteil vom 17. Juli 1990 - 63 S 424/89), jedoch war die Benennung des Untermieters in erster Instanz hinfällig, nachdem die Beklagte bereits vorprozessual mit Schreiben vom 12.3.2016 eine Untervermietung generell verweigert hatte (vgl. LG Berlin, Urteil vom 23. September 1997 - 63 S 202/97, juris).
  • KG, 11.06.1992 - 8 REMiet 1946/92

    Anspruch auf Erteilung einer generellen, nicht personenbezogenen

    Die Rechtsfrage ist von grundsätzlicher Bedeutung und wird in der Rechtsprechung bisher unterschiedlich beantwortet (vgl. abweichend zu den Entscheidungen der vorlegenden Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 12. Februar 1985 - 64 S 380/84 - in GE 1985, 479, sowie vom 31. Oktober 1989 - 64 S 274/89 - in NJW-RR 1990, 457, das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. Juli 1990 - 63 S 424/89 - in GE 1991, 687; sowie die differenzierenden Entscheidungen des Landgerichts Berlin vom 12. Juni 1990 - 29 S 210/89 in MM 1990, 287, 288, und des Amtsgerichts Schöneberg vom 12. März 1990 - 8 C 20/90 - in GE 1990, 549).
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